Familienzentren sind Kindertagesstätten, die über die Kernaufgaben einer qualifizierten Kinderbetreuung hinaus weitere Angebote zur Beratung und Fortbildung für Eltern bieten. Die Leiterinnen der Familienzentren berichten uns immer wieder von den positiven Wirkungen dieses niederschwelligen Angebots. Gerade Eltern, die sonst nicht den Weg in eine Familienberatungs- oder -bildungsstätte gefunden hätten, werden durch die Familienzentren erreicht.

Beim Start der Familienzentren im Jahr 2006 hatte der CDU-Familienminister Armin Laschet einen festen Zeit- und Fahrplan. Jede dritte Kindertagesstätte sollte bis zum Kindergartenjahr 2012 Familienzentrum sein. Für den Rheinisch-Bergischen Kreis waren 49 vorgesehen. Davon waren bis zur Regierungsübernahme von Rot-Grün 33 realisiert. Die Kommunen im Kreis lagen exakt im Zeitplan. Bis zu diesem Sommer sollten die weiteren 16 folgen.

Nach dem Regierungswechsel folgte zunächst einmal ein zweijähriger Stopp. Mit der in den Karnevalstagen veröffentlichten Liste der Landesregierung mit dem irreführenden Tenor "Es geht weiter" kommt jetzt die große Enttäuschung. Statt 16 wird es lediglich ein einziges weiteres Familienzentrum, nämlich in der Stadt Bergisch Gladbach, geben. Die Kindertagesstätten im Bereich der Jugendämter Rösrath, Overath, Leichlingen, Wermelskirchen und das Kreisjugendamt gehen vollkommen leer aus.

"Die Begründung von Rot-Grün ist immer die gleiche. Es interessieren nur noch die sog. sozialen Brennpunkte. Weil wir die Verhältnisse hier im Kreis in Ordnung haben, werden wir wieder einmal benachteiligt", regt sich Rainer Deppe auf. Dabei seien landesweit noch nicht einmal Kriterien für sog. soziale Brennpunkte definiert.

Für Holger Müller gehört dieser Vorgang in eine Linie, die so lange fortgesetzt wird, wie Rot-Grün im Land regiert. "Bei den Kommunalfinanzen nimmt die Landesregierung den Bürgern im Rheinisch-Bergischen Kreis 16 Mio. EUR und leitet sie in die Großstädte um. Jetzt sind die Familienzentren dran. Der nächste Raubzug zu unseren Lasten ist sicher schon in Vorbereitung."

"Wir werden auf jeden Fall dafür sorgen, dass das Thema im Landtag zur Sprache kommt", kündigen die beiden rheinisch-bergischen Landtagsabgeordneten eine Initiative der CDU-Landtagsfraktion an.

Wir sollen weniger Autofahren, nicht ins Flugzeug steigen, nicht mehr rauchen und kein Fleisch essen; als nächstes wird den Kunden vorgeschrieben, wann sie einzukaufen haben; die Tagesmütter sollen keine Topfpflanzen in der Küche haben, keine Ohrringe tragen und die Fingernägel nicht lackieren. Seit dieser Woche soll es den Weihnachtsbäumen aus dem Sauerland an den Kragen (eigentlich ist es doch der Stamm) gehen. Schon in Vorbereitung ist ein Verbot der E-Zigaretten. Was kommt als nächstes?

Mittlerweile hat die Regulierungswut aller Lebensbereiche wieder Konjunktur und die Frequenz der Vorschriften schnellt nach oben. Letztlich handelt es sich immer um die gleiche Auseinandersetzung. Wollen wir die Menschen durch immer mehr Vorschriften gängeln und erziehen? Ob der Sozialismus in rotem oder in grünem Gewand daherkommt, ist letztlich eine zweitrangige Frage.

Wir trauen den Menschen mehr zu. Ich habe die Erfahrung gemacht, dass die allermeisten Menschen verantwortlich miteinander umgehen.

Wie wäre es, wenn das eingangs zitierte Lied nicht nur im Karneval eine Hymne an Freiheit wäre?
http://www.koelsch-woerterbuch.de/mer-bruche-keiner-auf-deutsch-1656.html

Ich wünsche Ihnen eine tolle Karnevalszeit.

Aus Leichlingen angereist waren das Kinderprinzenpaar Prinz Marco I. (Marco Mayerhofer) und Prinzessin Saskia I. (Saskia Schmitt) samt Gefolge, aus Odenthal fanden sich ein Prinz Tim (Tim Buhrow), Jungfrau Nicole (Nicole Zebandt) und Bauer Simon (Simon Schmitter) - gemeinsam ihres Zeichens Kinderdreigestirn von Voiswinkel.

"Eure Freude am Karneval wirkt richtig ansteckend. Bestimmt werdet Ihr in den nächsten Tagen für tolle Stimmung im Straßenkarneval sorgen. Ganz herzlichen Dank dafür. Und nun lasst es Euch schmecken!", so Rainer Deppe zur Begrüßung.

Besonderen Dank gab es für die Betreuer und die Eltern des karnevalistischen Nachwuchses, die seit Wochen die Kinder bei jedem Auftritt begleiten und somit dafür sorgen, dass der Karneval im Rheinisch-Bergischen Kreis jung bleibt.

"Wir wollen in NRW den Energieumstieg aktiv vorantreiben. NRW muss auch bei den Erneuerbaren Energien 'Energieland Nr. 1' bleiben. Eine effiziente Nutzung der volatilen Wind- und Sonnenkraftwerke, sprich Photovoltaik-Anlagen, erfordert allerdings zentrale und dezentrale Speicher. Es geht darum, den erzeugten Strom auch dann verfügbar zu machen, wenn der Wind nicht weht oder die Sonne nicht scheint.

Die bisherigen Anstrengungen der Landesregierung auf den Gebieten des Energietransports und der Energiespeicherung reichen nicht aus. Wir fordern die Landesregierung daher auf, sich intensiver als bisher um das Thema der Pumpspeicherkapazitäten zu kümmern. Hier ist die Landesregierung, hier sind die Minister Remmel und Voigtsberger gefragt. Packen Sie das Problem schnellstens an, damit in Nordrhein-Westfalen die Stromversorgung dauerhaft gesichert bleibt. Dann klappt‘s auch mit der Energiewende."

Die Diskrepanz zwischen den umweltpolitischen Ankündigungen der Regierung Kraft und ihrer Tatenlosigkeit seien offensichtlich, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete. Die Landesregierung setze längst überfällige Maßnahmen zur Verbesserung des Trinkwassers an der Ruhr nicht um. Deppe: "Herr Minister Remmel, Sie sind ein Ankündigungsminister, ein Heiße-Luft-Erzeuger. Sie sind ein Minister, der durch Worte aber nicht durch Taten glänzt." Der zu Oppositionszeiten als "empörungspolitischer Sprecher der Grünen" agierende Remmel habe es bis heute nicht geschafft, das, was er als Maßstab an andere angelegt hat, auch nur in Bruchteilen für sich selbst mit zu werten. "Und das macht Ihre Unglaubwürdigkeit aus."

Der CDU-Umweltexperte erinnerte daran, dass es der damalige Umweltminister Uhlenberg war, der das Programm "Reine Ruhr" im Jahre 2008 auf den Weg gebracht hat. Die Darstellung des Ist-Zustandes sowie die Erarbeitung eines Überwachungskonzeptes, die Erweiterung des Anlagenkatasters, die Vermeidung von Verunreinigungen an der Quelle, zusätzliche Reinigungsstufen bei den Kläranlagen, zusätzliche Maßnahmen bei der Trinkwasseraufbereitung sowie Information und Beratung waren die wichtigsten Komponenten bei der Umsetzung dieses Programmes. Deppe: "Bis zum Jahr 2010 wurde viel getan, seit 2010 wird nichts getan."

An die Adresse des Ministers Remmel resümierte Deppe: "Sie haben über ein Jahr, nämlich jetzt mittlerweile 16 Monate, durch Untätigkeit geglänzt. Sie sind der falsche Minister am falschen Ort."

Während die Eltern der Kinder, die regulär schulpflichtig werden, für das komplette Kindergartenjahr (die Monate August 2011 - Juli 2012) von der Beitragszahlung befreit werden, beginnt nach Auskunft der örtlichen Jugendämter, wie z.B. des Jugendamtes der Stadt Köln, das letzte Kindergartenjahr für Kann-Kinder am 01.12.2011. Da die Kinder aber genauso, wie ihre zukünftigen Klassenkameraden im August 2012 eingeschult werden, werden die Eltern der Kann-Kinder nicht für das versprochene letzte Kindergartenjahr, sondern lediglich für 8 Monate (Dezember 2011 bis Juli 2012) von der Beitragszahlung befreit. Die Eltern werden also entgegen der Zusage der Landesregierung für 4 Monate mit der vollständigen Beitragszahlungspflicht belastet.

Vor dem Hintergrund, dass die Landesregierung das letzte beitragsfreie Kindergartenjahr als einen "wichtigen Schritt zu mehr Bildungsgerechtigkeit und zur finanziellen Entlastung von Familien und Kommunen" bezeichnet, frage ich bei der Landesregierung nach, wie viele Kinder - und damit vor allem die Eltern - betroffen sind. Ich will wissen, womit diese Ungleichbehandlung von Muss- und Kann-Kindern seitens der Landesregierung begründet wird und dringe auf eine Antwort auf die Frage, wie die Landesregierung diese Ungerechtigkeit rückgängig machen wird.

Trotz beinahe überfülltem Haus und angemessenen karnevalistischen Lärmpegels fand sich die Zeit für einen Rundgang mit Rainer Deppe durch den Landtag, den er mit Anekdoten und Hintergrundinfos garniert selbst sichtlich genoss.

Bei der anschließenden Feier nutzte das Dabringhauser Dreigestirn die "wohl sehr seltene Gelegenheit, mit Tollitäten aus ganz Nordrhein-Westfalen ins Gespräch" zu kommen, wie Rainer Deppe treffend formulierte.

Nachdem in den letzten Jahren Pferde-, Rinder-, Kaninchen- und Geflügelzüchter ausgezeichnet wurden, geht die begehrte Auszeichnung in diesem Jahr an einen der erfolgreichsten Pferdezüchter des Rheinisch-Bergischen Kreises: Paul Hellmann aus Bergisch Gladbach.

Rainer Deppe MdL, Vorsitzender der Züchterzentrale Rheinisch-Bergischer Kreis, und Landrat Dr. Herrmann-Josef Tebroke überreichten diese hohe Auszeichnung im Beisein der Vorstandsmitglieder aller Tierzuchtsparten.

"Mit der heutigen Auszeichnung bringen wir zum Ausdruck, welch hohen Stellenwert die Pferdehaltung und die Pferdezucht im Rheinisch-Bergischen Kreis haben. Im Kreisgebiet leben derzeit mehr als 4.500 Pferde von 601 registrierten Pferdehaltern. 162 von ihnen sind aktive Züchter. 221 Zuchtstuten und 37 Hengste sind im Rheinisch-Bergischen Kreis zu Hause", berichtet Rainer Deppe.

Landrat Dr. Hermann-Josef Tebroke war zum ersten Mal in seiner neuen Funktion bei den Züchtern zu Gast. Er betonte, wie wichtig eine aktive, leistungsstarke Landwirtschaft und die Tierzucht für den Rheinisch-Bergischen Kreis sind. Er freue sich auf die Kreistierschau, die am 16. September in Bergisch Gladbach stattfindet. Sie werde mit Sicherheit ein großartiges Schaufenster der Landwirtschaft im Rheinisch-Bergischen Kreis werden. Er habe dem Wunsch der Züchter, die Schirmherrschaft zu übernehmen, gerne entsprochen.

Mit der Wahl von Paul Hellmann zum Züchter des Jahres würdigt die Züchterzentrale zum einen seine aktuellen Erfolge des Jahres 2011. Aus 500 NRW-weit ermittelten hoffnungsvollen Junghengsten gehörten nach mehreren Selektionen zwei Hengste aus Paul Hellmanns Stutenstämmen zu den 15 Besten in Nordrhein-Westfalen. Darüber hinaus gilt die Auszeichnung dem züchterischen Lebenswerk von Paul Hellmann, der seit 50 Jahren im Rheinisch-Bergischen Kreis in der Pferdezucht aktiv ist und unzählige TOP-Pferde gezogen hat.

In der Züchterzentrale des Rheinisch-Bergischen Kreises sind die Zuchtverbände für landwirtschaftliche Tierarten zusammengeschlossen (Pferde, Rinder, Schafe, Schweine, Ziegen, Kaninchen, Geflügel, Bienen). Sie fördern die Tierzucht und die Rassevielfalt im Bergischen Land. Neben Tierschauen der einzelnen Verbände und Informationstagungen für Züchter präsentiert sich die Züchterzentrale als Informationsportal der heimischen Landwirtschaft alle 4 Jahre auf einer großen Kreistierschau einer breiten Öffentlichkeit. Die nächste Kreistierschau findet am Sonntag 16. September 2012 in Bergisch Gladbach statt.

Auf Bitten der Bewohner der Holstein-Siedlung und des Leverkusener CDU-Vorsitzenden, Stefan Hebbel, hatte der rheinisch-bergische Landtagsabgeordnete Rainer Deppe sich an die Landesregierung mit der Bitte um Unterstützung für die lärmgeplagten Anwohner gewandt. Bekanntlich kommt es durch die regelmäßigen Bauarbeiten an den Gleisen rund um Leverkusen immer wieder zu einer Verlegung von Zügen, insbesondere von Güterzügen vorwiegend in den Nachtstunden und an Wochenenden.

"Ich hatte die Hoffnung, die Landesregierung würde das Anliegen, permanent wiederkehrende Bauarbeiten als dauerhafte Lärmbelastung anzuerkennen, unterstützen", so Rainer Deppe. Aber auch in dieser Hinsicht ist die Antwort aus dem Verkehrsministerium enttäuschend. Man zieht sich auf einfache Rechtsauskunft zurück. "Damit ist den Anwohnern aber nicht geholfen." Leider lässt die Antwort auch nicht erkennen, dass die Landesregierung die Bürger in Leverkusen tatsächlich unterstützen will. Für die Gespräche mit der Bahn wäre dies jedoch ganz wichtig.

Als eines der festgelegten Zwischenziele haben wir uns in Deutschland vorgenommen, den Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung bis zum Jahr 2020 zu verdoppeln. Windkraft und Solarstrom stellen dabei den größten Anteil an der Stromerzeugung. Sie sind allerdings wetterabhängig. Sowohl die Windstrom- als auch die Solarstromerzeugung benötigen daher für einen effizienten Betrieb eine effiziente Speichertechnik, um die schwankenden Stromerträge dauerhaft nutzen zu können. Derzeit gibt es in Nordrhein-Westfalen nur 2 Speicherkraftwerke mit einer Gesamtleistung von 300 MW. Das deutliche Defizit an Stromspeichermöglichkeiten muss Schritt für Schritt abgebaut werden.

Um diesem Manko entgegenzuwirken, legt die CDU-Landtagsfraktion einen Antrag vor, in dem sie die Landesregierung auffordert, den Ausbau von Pumpspeicherkraftwerken voranzutreiben. Bis zum Ende des Jahrzehnts sollen weitere Speicherkraftwerke mit mindestens 1.000 MW zusätzlicher Leistung installiert werden. Das Land muss ein NRW-Speicherpotentialkataster erarbeiten, in dem landesweit diejenigen Flächen dargestellt werden, die für Talsperren, Speicherbecken, Pumpspeicherkraftwerke oder Bergwerke geeignet sind.

Genehmigungshürden, die einen zügigen Ausbau der erneuerbaren Energien behindern, müssen zügig abgebaut werden. Ganz besonders kommt es darauf an, dass landwirtschaftliche Flächen nur in einem unabdingbar notwendigen Umfang in Anspruch genommen werden. Konkret heißt das: Ausgleichsmaßnahmen für Erneuerbare Energien dürfen nicht über das Vorhaben hinaus weitere landwirtschaftliche Produktionsflächen in Beschlag nehmen. "Wir brauchen jeden Quadratmeter, um Nahrungsmittel und nachwachsende Rohstoffe zu erzeugen", erklärt der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.

http://nachrichten.rp-online.de/politik/cdu-nrw-braucht-neue-pumpspeicherkraftwerke-1.2692202

Im Dezember hatten Arne Moritz und Rainer Deppe die Landesregierung gefragt, welche Auswirkungen sie bei einer Realisierung des DOC auf Kaufkraftentwicklung und Tourismus für die Bergische Region sieht. Erfahrungen aus Süddeutschland hätten gezeigt, dass Regionen von sog. Outlet-Centern profitieren können, wenn diese sowohl in touristisch bedeutsamen Landschaften liegen und gleichzeitig innerhalb von Innenstädten angesiedelt werden.

Die Landesregierung kündigt in ihrer Antwort an, mit einem neuen Landesentwicklungsplan (LEP) den "großflächigen Einzelhandel [...] und damit u.a. FOC - genau wie Einkaufszentren - auf geeignete Standorte in den zentralen Versorgungsbereichen der Innenstädte" steuern zu wollen.

"Was ist gewonnen, wenn die Produktion in NRW ausläuft und die Autozulieferer in China oder Indien produzieren?", fragten die Gewerkschaften. Dann bliebe in NRW die Arbeitslosigkeit, und ob im Fernen Osten klimafreundlicher produziert werde, müsse man mit einem Fragezeichen versehen. Der Bauernverband geißelte das Gesetz als "wenig zielführend", und Juristen halten das Klimaschutzgesetz für verfassungswidrig. Darüber hinaus bemängelten kommunale Spitzenverbände stellvertretend für andere Experten das Fehlen des Klimaschutzplanes, der die konkreten Vorgaben des Klimaschutzgesetzes formulieren soll. "Das Gesetz gleicht einer Blackbox", so die Kritik der Experten.

Rainer Deppe: "Industrie und Energieversorger unternehmen große Anstrengungen, um den CO2-Ausstoß zu reduzieren, mit Erfolg. NRW hat am weltweiten Gesamtausstoß von CO2 einen Anteil von bis zu einem Prozent. Deshalb ist es wichtig, sich global zu engagieren, wenigstens aber europaweit. Stattdessen will sich Herr Remmel in NRW austoben zum Schaden für den Industriestandort NRW, hochwertige, ertragreiche Arbeitsplätze und letztlich auch der Umwelt."

• Versteckt sich die Regierung hinter einer Floskel ohne Inhalt?
• Welches Ressort ist federführend für die Thematik "Nachhaltiges Wirtschaften" bzw. "Nachhaltigkeitsstrategie NRW" zuständig?
• Wurde der zuständige Fachminister in die Planungen eingebunden oder hätte die Federführung der Veranstaltung "Im Dialog: Nachhaltiges Wirtschaften in Nordrhein-Westfalen" besser ganz in der Hand des Umweltministeriums liegen müssen?
• Warum war dieser nicht anwesend bei der Veranstaltung?
• Und nicht zuletzt: Inwieweit sind die Aktivitäten des Wirtschaftsministeriums mit der im Koalitionsvertrag angekündigten Nachhaltigkeitsstrategie verknüpft?

Die CDU-Landtagsfraktion hatte bereits Anfang Mai vergangenen Jahres die Landesregierung mit einem Antrag (Drs. 15/1918) dazu aufgefordert, die Landesgartenschauen über das Jahr 2017 hinaus im dreijährigen Rhythmus weiterzuführen. Auch die SPD hatte mehrfach beteuert, die Landesgartenschauen würden nicht in Frage gestellt. Dass die SPD jetzt im Ausschuss nicht einmal bereit war, den Dreijahres-Turnus mitzutragen, ist vor allem für die Bewerberkommunen aber auch für tausende Gärtner und Landschaftsbauunternehmen eine herbe Enttäuschung.

Rainer Deppe: "Dass SPD und Grüne den Antrag abgelehnt haben zeigt, dass die schönen Worte nichts wert sind, wenn es um konkrete Beschlüsse geht."

Remmel lasse vollkommen außer Acht, dass die unteren Umweltschutzbehörden die Hauptarbeit der Umweltüberwachung leisten. Bei der Mittelzuweisung würden die Kommunen allerdings zugunsten einer großzügigen Stärkung der Bezirksregierungen benachteiligt.

Deppe: "Remmel finanziert nur Behörden, auf die er seine Finger legen kann. Gleichzeitig regiert er in die anderen Häuser hinein: Klimaschutzgesetz, Landesplanung, Verkehrspolitik, Energiepolitik - um nur einige Themen zu nennen. Mit einer Haushaltspolitik, wie Sie Remmel betreibt, wird das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts nie erreicht werden. Remmel führt zwar das Wort Nachhaltigkeit ständig im Munde. Dass dazu auch die finanzielle Nachhaltigkeit gehört, hat dieser Minister aber nicht verstanden. Stattdessen ist sein Haus gekennzeichnet durch Personalaufstockung, mehr Bürokratie und bedingungsloser Klientelpolitik."

"Diese zusätzliche Belastung der Anwohner ist keine Ausnahme, sondern in Leverkusen die Regel", so der Abgeordnete Deppe, der auch Mitglied im Verkehrsausschuss des Landtags ist. "Die Bauarbeiten werden seit Monaten durchgeführt und bisher ist von der Landesregierung nichts unternommen worden, um die Bewohner durch aktiven Schallschutz vor dem erhöhten Verkehrsaufkommen sowie dem Baulärm zu schützen."

Rainer Deppe fordert von der Landesregierung Antwort auf die Frage, warum ähnliche permanent wiederkehrende Baumaßnahmen nicht automatisch mit aktivem Lärmschutz beantwortet werden. Weiterhin möchte er wissen, ob es bezüglich der Priorisierung der Lärmschutzmaßnahmen Gespräche zwischen der Landesregierung und der Deutschen Bahn gibt und welche Entscheidungsbefugnis das Land bezüglich des Einsatzes der Finanzmittel des Bundes hat. "Nicht zuletzt stellt sich die Frage, ob NRW selbst zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung stellt, um seine vom Baulärm belasteten Bürger besser zu schützen", so Rainer Deppe.

Rainer Deppe: "Durch das von Minister Uhlenberg aufgelegte Wiederaufforstungsprogramm, das den Erfordernissen des Klimawandels Rechnung trägt, ist für die Waldwirtschaft eine gesicherte Zukunft erreicht worden. Die Waldwirtschaft, die Landesforstbehörden und die Landesregierung haben seinerzeit gemeinsam angepackt und die richtigen Entscheidungen für eine erfolgreiche Forstwirtschaft in Nordrhein-Westfalen getroffen."

"Wir tragen heute die Verantwortung dafür, dass Nordrhein-Westfalen auch noch in 150 Jahren über große und gesunde Waldflächen verfügt", betont Deppe. "Dieses Ziel erreicht man nicht, in dem man den Wald sich selbst überlässt, sondern in dem man ihn standortangepasst und vielfältig bewirtschaftet. Deshalb ist die einseitige Ausrichtung der Waldwirtschaft, wie sie der heutige Umweltminister Remmel betreibt, der falsche Weg."

"Wie viel hat diese Veranstaltung gekostet? Welche grundlegend neuen Erkenntnisse hat die Veranstaltung erbracht? Welche Schritte plant die Landesregierung als Konsequenz aus der Veranstaltung? Welche Folgekosten entstehen dem Steuerzahler? - alles Fragen, auf die ich gerne eine Antwort hätte", so Rainer Deppe.

"Gleichzeitig erinnert das Plakat daran, dass jeder Angler eine staatliche Fischereiprüfung abgelegt hat, bevor er seine Angel auswerfen darf. Angler bekommen so bescheinigt, dass sie nicht nur die Fischwelt kennen sondern auch die Zusammenhänge des Ökosystems Wasser verstehen", so Rainer Deppe zu dem Plakat, das zum Unterrichtsmaterial des Fischereiverbandes NRW gehört.

für uns im Rheinisch-Bergischen Kreis war 2011 ein überaus erfolgreiches Jahr.

Die wichtigste Entscheidung für unseren Kreis, die Wahl des Landrates, haben wir im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit gewonnen. Im Kontext der anderen Wahlen des Jahres 2011 war dieser Erfolg keineswegs selbstverständlich.

Der erste Dank gebührt unserem neuen Landrat, Dr. Hermann-Josef Tebroke, der in dieser Woche seine neue Aufgabe angetreten hat und dem wir zum Start alles Gute wünschen. So wie wir uns Gedanken gemacht haben, welcher Kandidat mit Erfolg dem Wahlkampf und der Aufgabe gewachsen sein würde, so genau hat sich der Kandidat überlegt, ob er unser Angebot zur Kandidatur annehmen soll - immerhin setzte er eine makellose berufliche Karriere und eine gesicherte, von der Bevölkerung getragene Position als Bürgermeister in Lindlar aufs Spiel.

In den Gesprächen spielte die glänzende Bilanz des Kreises eine Rolle. Welche Gebietskörperschaft hat es schon geschafft, schuldenfrei zu werden? Bei uns ist die "kommunale Familie" keine leere Worthülse, sondern gelebte Realität. Die Bürgermeister und die Fraktionen in den Kommunen arbeiten vertrauensvoll mit- und nicht gegeneinander. Unsere Spitzenleute, und da rechne ich unseren scheidenden Landrat Rolf Menzel ausdrücklich mit dazu, sind keine Hinterbänkler, sondern auf allen Ebenen der Politik bestens vernetzt. Unserer Öffentlichkeitsarbeit wurde mit der Auszeichnung als bestes CDU-Magazin Deutschlands ein erstklassiges Zeugnis ausgestellt. Unser CDUCenter hat sich erneut als schlagkräftige Kampagnenzentrale bewährt.

Niedergänge in der Politik nehmen ihren Ausgang meist dort, wo Parteien zerstritten oder in Skandale verstrickt sind. Bei uns herrscht ein anderes Klima. Diese Stärke - der Wille, gemeinsam die CDU und unseren Kreis voran zu bringen - haben wir in großer Geschlossenheit im Wahlkampf wieder einsetzen können. Sehr viele Mitglieder und zahlreiche Freunde haben aktiv mitgeholfen. Ihnen allen danke ich, auch im Namen von Dr. Hermann-Josef Tebroke, ganz herzlich.

Nur durch den beschriebenen positiven Gesamteindruck war es überhaupt möglich, einen TOP-Kandidaten zu überzeugen, sich auf den Rheinisch-Bergischen Kreis einzulassen. Das Vertrauen, das Sie der Findungskommission und mir entgegengebracht haben, war für uns die unabdingbare Grundlage, in Ruhe und am Ende erfolgreich unsere Arbeit für die CDU leisten zu können. Herzlichen Dank dafür.

Fachliche und persönliche Kompetenz, eine seriöse, sachorientierte und verlässliche Politik, unsere starke Verankerung in Vereinen und Verbänden, die kontinuierliche Präsenz vor Ort, eine offene und dialog-orientierte Kommunikation, die politische Orientierung in der Mitte der Gesellschaft, fest verankert auf dem christlichen Wertefundament - das bleiben die Koordinaten für die CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis.

Nach dem regulären Kalender erwartet uns jetzt ein Jahr ohne Wahlen. Dieses Jahr möchte ich nutzen, uns inhaltlich und organisatorisch weiter zu entwickeln. Schließlich wollen wir gut vorbereitet in die Wahljahre 2013 (Bundestag), 2014 (Europaparlament, Kreistag, Stadträte) und 2015 (Landtag, Bürgermeister) gehen. Wir laden Sie herzlich ein, sich aktiv in die CDU-Arbeit einzubringen. Glauben Sie mir, es macht sogar Spaß!

Ihr Rainer Deppe

Gerade noch rechtzeitig vor Weihnachten wurde am 20. Dezember der langersehnte "Raum der Stille", wie er offiziell heißt, von Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg, Prälat Martin Hülskamp und Kirchenrat Rolf Krebs feierlich eröffnet.

Voran gegangen war ein jahrelanges Werben, unzählige Gespräche, sogar eine Unterschriftensammlung unter Abgeordneten und zuletzt das mutige Vorangehen von Eckhard Uhlenberg. Nach der Wahl 2006 war einigen der "neuen" Abgeordneten aufgefallen, dass es anders als beispielsweise im Bundestag im Düsseldorfer Landtagsgebäude keinen Andachtsraum gibt. Seit Jahrzehnten fanden die regelmäßigen Landtagsandachten notdürftig in einem normalen Sitzungssaal statt. Ein Raum für ein stilles Gebet fehlte folglich ebenfalls.

"Dies soll sich ändern", war ich mir mit einer ganzen Reihe von Abgeordnetenkollegen einig. Unterstützt von den Leitern des Katholischen und des Evangelischen Büros - sozusagen der Vertretung der Kirchen beim Land - machten wir uns daran, Mitstreiter für das Projekt zu gewinnen. Dass es so mühsam würde und etwa 6 Jahre dauern würde, hatten wir nicht gedacht. Umso größer ist jetzt die Freude über die Fertigstellung.

Aus einem wenig genutzten Sitzungsraum wurde ein veritabler Andachtsraum, künstlerisch ausgestaltet von Prof. Gotthard Graubner (Düsseldorf). Er ist nicht versteckt sondern durchaus zentral untergebracht, mit direktem Zugang von der Bürgerhalle des Landtags aus.

Der Raum ist ein Grund mehr, den Landtag zu besichtigen. Ich freue mich auf Ihren Besuch.

Artikel in der Kirchenzeitung Köln Nr. 51-52 vom 23. Dezember 2011

"Minister Remmel redet immer viel von Dialog und Einbindung der Betroffenen. Wenn es allerdings mal darauf ankommt, werden Entscheidungen durchgepeitscht." Der eigens vom Ministerium berufene Landesforstausschuss, in dem 20 Vertreter von verschiedenen Forstorganisationen zusammenkommen, um "das Ministerium bei der Durchführung der Aufgaben der Landesforstverwaltung zu beraten", ist noch nicht einmal mit der neuen Entgeltordnung befasst worden. Dabei sind von der Entgelterhöhung ca. 150.000 private Waldbesitzer mit 600.000 ha Privatwald in Nordrhein-Westfalen unmittelbar betroffen. Zuvor hatte die CDU-Forstexpertin Monika Brunert-Jetter MdL hinterfragt, ob eine erneute Erhöhung der Entgelte um 3 % wirklich gerechtfertigt seien. Schließlich hatte sich das Remmel-Ministerium zu Beginn des Jahres 2011 mit einer 6%igen Erhöhung gerade einen kräftigen Schluck aus der Pulle genehmigt.

Auf Nachfrage musste Minister Remmel in der Ausschusssitzung eingestehen, dass der Forstausschuss noch nicht beteiligt worden sei. Der Forstausschuss, dessen Vorsitzender der Präsident des Waldbauernverbandes Nordrhein-Westfalen, Dr. Philipp Freiherr Heeremann, ist, kommt im Januar 2012 zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Der Antrag der CDU-Landtagsfraktion, die Abstimmung um wenige Wochen zu vertagen, um vorher die fachliche Stellungnahme des Landesforstausschusses abzuwarten, wurde von SPD, Grünen und Linken auf Wunsch von Minister Remmel abgelehnt.

"Im Geschäftsbereich von Minister Remmel geschieht die Missachtung des fachlichen Rates zum wiederholten Male", ist CDU-Umweltsprecher Rainer Deppe besorgt. "Egal ob Forstleute, Jäger oder Angler, alle beklagen sich über das rücksichtslose Vorgehen des Ministers. Es bleibe festzuhalten, dass Minister Remmel Dialoge nur so lange praktiziere, wie sie ihm nutzten. Wenn es um die Durchsetzung ideologischer und parteipolitischer Interessen gehe, würden Beschlüsse ohne Rücksicht durchgesetzt. Wer Umweltpolitik gegen die Menschen macht, wird sie gegen die Umwelt aufbringen. Mit seinem rücksichtslosen Politikstil wird Remmel am Ende scheitern und auf jeden Fall weniger erreichen als sein Vorgänger Eckhard Uhlenberg."

Auszug aus der Verordnung über die Beratung der Landesforstverwaltung (Beratungsverordnung - BeratVO)

§ 1 Beratungsorgane

(1) Das Beratungsorgan bei dem Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (Ministerium) ist der Forstausschuss.
......

§ 2 Aufgaben des Forstausschusses und der Landesbetriebskommission

(1) Der Forstausschuss berät das Ministerium bei der Durchführung der Aufgaben der Landesforstverwaltung. Ihm ist vor allen wichtigen Entscheidungen und Maßnahmen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
......

§ 5 Zusammensetzung der Beratungsorgane

(1) Der Forstausschuss besteht aus 20 Mitgliedern, er setzt sich zusammen aus

1. sieben Vertretern oder Vertreterinnen des Privatwaldes,
2. drei Vertretern oder Vertreterinnen des Gemeindewaldes,
3. einem Vertreter oder einer Vertreterin des Staatswaldes,
4. einem Vertreter oder einer Vertreterin des Körperschaftswaldes (Wald der den Gemeinden nach § 37 Landesforstgesetz gleichgestellten juristischen Personen des öffentlichen Rechts),
5. sechs Vertretern oder Vertreterinnen des Personals (Beamte, Angestellte, Arbeiter),
6. einem Vertreter oder einer Vertreterin der nach § 29 des Bundesnaturschutzgesetzes in der bis zum 3. April 2002 geltenden Fassung oder § 12 Landschaftsgesetz anerkannten Vereine und
7. einem Vertreter oder einer Vertreterin der Holzwirtschaft.

Der CDU-Verbraucherschutzexperte sieht Deutschland am Beginn eines der größten Lebensmittelskandale in Europa, nachdem in der vergangenen Woche bekannt wurde, dass in Italien konventionell hergestellte Lebensmittel umetikettiert wurden und als teure Bio-Lebensmittel in ganz Europa verkauft wurden. Nach Medienberichten sollen so mindestens 700.000 Tonnen Lebensmittel umetikettiert und verkauft worden sein.

Deppe: "Das Resultat ist immer das Gleiche. Die Geschädigten sind die Verbraucherinnen und Verbraucher, die im guten Glauben drastisch überteuerte Lebensmittel gekauft haben, und die ehrlichen Produzenten, die die georderte Bio-Ware nicht erhalten haben. Die mittelfristigen Schäden sind unübersehbar, denn jeder Bio-Kunde wird sich mit Recht fragen, ob er noch sicher sein kann, dass Bio-Lebensmittel tatsächlich unter Bio-Bedingungen produziert wurden.

Minister Remmel musste heute im Umweltausschuss des Landtags eingestehen, dass er bisher nichts Substanzielles unternommen hat. Noch nicht einmal eine Information an die verunsicherten Verbraucher habe er herausgegeben. Remmel hat sich in seiner Amtszeit, wenn es um landwirtschaftliche Themen ging, insbesondere als Promoter für Bio-Produkte profiliert. Aber bei diesem Skandal ist er auf Tauchstation gegangen. Die Verbraucherinnen und Verbraucher in Nordrhein-Westfalen haben einen Anspruch darauf, dass der Minister die Bürger ohne Ansehen der Hersteller gleichmäßig informiert. Remmel arbeitet mit zweierlei Maß. Er macht sich nicht nur selbst unglaubwürdig, sondern er gefährdet das Vertrauen der Menschen in einen objektiven Verbraucherschutz in Nordrhein-Westfalen. Die Zweifel der Verbraucher an der Informationspolitik dieses Ministers sind mehr als berechtigt."

Kerstin Gier, erprobte Vorlese-Patin der Förderschule Die Gute Hand las in diesem Jahr aus drei von ihr gewählten Büchern vor: "Jungs sind wie Kaugummi - süß und leicht um den Finger zu wickeln", "Der Name dieses Buches ist ein Geheimnis", "Julie und Schneewittchen - Schlimmer geht's immer".

Auch die Vorlesepatenschaft von Rainer Deppe hat bereits eine lange Tradition. So las er in diesem Jahr bereits zum sechsten Mal den Schülern der Förderschule Die Gute Hand vor. In der Bibliothek der Förderschule waren die 1. - 4.-Klässler mucksmäuschenstill, als er zwei Geschichten aus "Warten auf Weihnachten" vorlas. 24 Geschichten, die die Zeit bis Weihnachten verkürzen sollen. Das Buch übergab Rainer Deppe zudem der Schulbibliothek, damit die 22 übrigen Geschichten den Schülern auch noch vorgelesen werden können.

Kerstin Gier und Rainer Deppe unterstützen die Aktion der Vorlese-Patenschaften seit vielen Jahren, da sie sehen, dass die Nutzung von elektronischen Medien stark zunimmt und Kindern zunehmend weniger vorgelesen wird. Im Bereich der Sprachförderung werden in unserer Gesellschaft immer weniger Anreize gesetzt, "eine Entwicklung", so meinen beide "der unbedingt gegengesteuert werden müsse".

Zudem ist wissenschaftlich belegt, dass insbesondere die richtigen sprachlichen Grundlagen helfen, komplexe mathematische und naturwissenschaftliche Aufgaben besser zu verstehen und zu lösen. In diesem Sinne ist die Sprachförderung auch eine Investition in die Zukunft unserer Kinder.

In den Einrichtungen Der Guten Hand ist die Sprachförderung einer der Behandlungsschwerpunkte, die im Mittelpunkt stehen, da Prävention vernünftiger ist als Intervention und Kompetenzerweiterung Vorrang vor Defizitorientierung haben muss.