8,9 Milliarden EUR Konjunkturprogramm für NRW
Wenn Land und Bund die Kräfte bündeln, dann kommt für Nordrhein-Westfalen etwas richtig Gutes dabei heraus. Die 8,9 Mrd. EUR werden in Nordrhein-Westfalen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit ausgegeben. Auch wenn die Pandemie noch nicht überstanden ist, soll dieses erste Konjunkturprogramm dafür sorgen, dass Menschen in Arbeit bleiben können, dass Aufträge die Wirtschaft am Laufen halten und wir unser Land modernisieren.
Die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket des Bundes wirken sich unmittelbar mit 3,2 Mrd. EUR für Nordrhein-Westfalen aus. Dort, wo das Bundesprogramm Lücken hat, ergänzt Nordrhein-Westfalen die Hilfe nun mit eigenen Programmen; für die eigenen NRW-Schwerpunkte sind 3,6 Mrd. EUR aus dem Landeshaushalt vorgesehen. Darüber hinaus stellt die Landesregierung 1,7 Mrd. EUR aus Landesmittel zur Kofinanzierung für Maßnahmen des Bundes bereit. Dies bedeutet, dass die Kommunen häufig keine oder ganz geringe Eigenanteile leisten müssen.
Die Schwerpunktbereiche der Landesprogramme betreffen hauptsächlich Schulen, Kommunen, Krankenhäuser und Solo-Selbstständige, um die Folgen dieser beispiellosen Herausforderungen mit diesem großen „Nordrhein-Westfalen-Programm“ aufzufangen.
Krankenhäuser, Pflegeschulen und Unikliniken leisten vor allem in dieser Zeit eine herausragende Arbeit. Insgesamt 2,9 Mrd. EUR sollen die Versorgung der Patienten und die Kliniken stärken.
In Ergänzung des Konjunkturprogramms des Bundes werden 1,3 Mrd. EUR für Kunsteinrichtungen, Künstler, Freiberufler und Solo-Selbstständige zur Verfügung gestellt. Zudem werden Maßnahmen zum Klimaschutz, Umweltwirtschaft und Ressourceneffizienz gefördert.
Die Arbeitsfähigkeit des Staates wird auch in den Kommunen gesichert. Land und Bund kompensieren mit 3,9 Mrd. EUR die Gewerbesteuerausfälle, sichern die Kostendeckung im Öffentlichen Nahverkehr und geben den Kreisen und Gemeinden die Möglichkeit, weiterhin in den Städte- und Straßenbau, grüne Infrastruktur und Altlastensanierung zu investieren.
Corona hat die Notwendigkeit der Digitalisierung der Schulen nochmals unterstrichen. Rund 400 Mio. EUR werden für die Weiterbildung der Lehrkräfte, Ausstattung und Lernplattformen zur Verfügung gestellt. Schülerinnen und Schüler, bei denen ein besonderer Bedarf zum Ausgleich sozialer Ungleichgewichte besteht, sollen ein mobiles Endgerät erhalten. Insbesondere für Arbeitsschutz und Hygienemaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen werden weitere 300 Mio. EUR bereitgestellt.
Sobald die einzelnen Programme konkretisiert werden, werde ich Sie an dieser Stelle informieren.
Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.finanzverwaltung.nrw.de/de/pressemitteilung/89-milliarden-euro-fuer-schulen-kommunen-krankenhaeuser-und-solo-selbstaendige