Weniger Verkehr hat die Luftqualität verbessert
Die Luftqualität verbessert sich und es gibt auf absehbare Zeit in Nordrhein-Westfalen keine flächendeckenden Fahrverbote. Das ist die wichtigste Nachricht für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen.
Für 14 nordrhein-westfälische Städte hatten Gerichte Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängt. Ministerin Ursula Heinen-Esser hat für die Landesregierung 12 von 14 Gerichtsverfahren durch Vergleiche mit der Deutschen Umwelthilfe einvernehmlich beendet. Die Luft ist sauberer geworden und wir haben keine Fahrverbote. Ein Riesenerfolg für diese Landesregierung und vor allem für die Menschen unseres Landes.
In den letzten Monaten war der PKW-Verkehr deutlich reduziert. LKW waren ja weiterhin unterwegs. Wie zu erwarten war, sind in diesem ersten Halbjahr die Stickoxidwerte deutlich niedriger als 2019. So z. B. in Köln von 50 Mikrogramm 2019 auf 34 Mikrogramm in 2020; in Düsseldorf von 47 auf 37 Mikrogramm.
Tageswerte alleine sind nicht aussagekräftig, da die Luftqualität von Millionen von Faktoren beeinflusst wird. Eine große Bedeutung hat das Wetter. Bei Regen und Wind werden Schadstoffe schnell verweht und damit verteilt, während bei Trockenheit und Windstille die Konzentration am Ort der Schadstoffemissionen steigen. Deshalb ist es unseriös, einzelne Ergebnisse nur einem Faktor zuzuordnen, und dies dann als Argument gegen die Luftreinhaltepolitik anzuführen.
Seit 2010 waren die Stickoxid-Grenzwerte einzuhalten. SPD und Grüne haben nichts dafür getan, dass das gesetzliche Ziel erreicht wurde. CDU und FDP haben dieses Problem geerbt, als die ersten Klagen von den Gerichten mit großflächigen Fahrverboten entschieden wurde.
Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina jedenfalls fordert, den Kurs, den wir in Deutschland und NRW für Luftreinhaltung eingeschlagen haben, einzubehalten.
Die NRW-Koalition löst Probleme. Wir haben die Fahrverbote abgewendet und sorgen dafür, dass die Luft sauberer wird.