Der größte Umbau in Europa
Resolution des Regionalrates zum Strukturwandel im Rheinischen Revier
„Der Umbau des Rheinischen Reviers in eine zukunftsfähige Region ist der größte Transformationsprozess der nächsten Jahrzehnte in Europa“, erklärt Rainer Deppe, Vorsitzender des Regionalrats Köln. „Nur durch massive Investitionen in den räumlichen Umbau und in zukunftsfähige Infrastrukturen wird dieser gelingen.“ Der Regionalrat Köln hat sich mit den Eckpunkten eines Wirtschafts- und Strukturprogramms beschäftigt. Dieses hatte die Zukunftsagentur Rheinisches Revier erarbeitet. Mit dem Beschluss werden diese Eckpunkte ausdrücklich unterstützt. Wir werden es jetzt der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (oft nur Kohlekommission genannt) und der Landesregierung vorlegen.
Die wesentlichen Ziele und Konzepte des Rheinischen Zukunftsreviers werden in vier Zukunftsfeldern gebündelt:
- Energie und Industrie,
- Raum- und Infrastruktur,
- Innovation und Bildung,
- Ressource und Agrobusiness.
Der Regionalrat Köln hat sich vorgenommen, die räumlichen Erfordernisse für einen erfolgreichen Strukturwandel auch in dem zukünftigen Regionalplan abzubilden. Die Sonderstellung des Rheinischen Reviers soll bei der Ausweisung zusätzlicher Industrie- und Gewerbegebiete deutlich werden. In diesem Zusammenhang sollen qualifizierte Standorte benannt und inhaltlich profiliert werden.
Bei der Entwicklung des Regionalplanes sollen auch die Potentiale des Rheinischen Reviers als Entlastungsraum für die naheliegenden Zentren mit einbezogen werden. Ein zusammenhängendes Freiraumsystem (wie z. B. regionale Grünzüge) soll die Entwicklung zu einer klimawandelfreundlichen Rekultivierung und damit die Schaffung vieler neuer Arbeitsplätze ermöglichen.
Der Prozess des Strukturwandels bedarf einer langfristigen Begleitung und Investitionen. Deshalb fordert der Regionalrat die Bundesregierung und das Land Nordrhein-Westfalen auf, die Region bei der Bewältigung dieser Herausforderung aktiv zu unterstützen und die erforderlichen finanziellen Mittel bereitzustellen.
(Die Resolution wurde von den Fraktionen von CDU, SPD und FDP beantragt und gegen die Stimmen der Fraktionen Grüne, Linke und der Vertreterin der Piraten beschlossen.)