Hochwasserschutz - die größte Umweltgefahr für Nordrhein-Westfalen beherzt angehen

Jetzt in der Sommerzeit habe ich mir gemeinsam mit meinem Kollegen Dr. Günther Bergmann (Kalkar) bereits realisierte und geplante Hochwasserschutzmaßnahmen am Niederrhein angesehen. Wir müssen die Deiche erhöhen, verstärken und teilweise zurückverlegen und dem Wasser im Bedarfsfall mehr Platz verschaffen. Am Nachmittag zeigte uns dann in Hamminkeln die CDU-Landtagskandidatin Charlotte Quik, welche Gefahren von den vermeintlich kleinen und harmlosen Flüssen im Extremfall ausgehen können.

Unser dichtbesiedeltes Bundesland wäre von einem extremen Hochwasser stärker betroffen als alle anderen. Die Ufer unserer großen Flüsse sind viel dichter bebaut. Historisch waren die Flüsse Ausgangspunkt für Siedlungen, die heute Großstädte sind, und für Industriebetriebe, die auf das Wasser angewiesen waren und zum großen Teil auch noch sind - sei es für die Produktion oder um Rohstoffe und Produkte per Schiff zu transportieren.

Seit vielen Jahren setze ich mich im Landtag für die Verstärkung des Hochwasserschutzes ein. Nach Meinung der CDU müsste das Land jedes Jahr mindestens 10 Mio. EUR zusätzlich in den aktiven Hochwasserschutz investieren und die Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen. Für 2016 haben wir sogar 15 Mio. EUR mehr beantragt. Die rot-grüne Mehrheit hat dies abgelehnt, obwohl aus dem Wasserentnahmeentgelt knapp 100 Mio. EUR von den Bürgern einkassiert wurden und nicht ausgegeben werden. Geld ist also ausnahmsweise genug vorhanden. Wir kritisieren auch, dass die Deichverbände mehrere Jahre auf die Genehmigung für den Neubau oder die Ertüchtigung von Deichen und technischen Hochwasserschutzmaßnahmen warten müssen.

Hochinteressant war auch der Abstecher über die Grenze in die Niederlande. Dort wird sehr konsequent Hochwasserschutz betrieben. Die Deiche sind beispielsweise einige Zentimeter höher. In Nijmegen wurde ein immer wieder betroffener Stadtteil komplett geräumt und wenige hundert Meter auf sicherem Terrain neu aufgebaut.

Dieser Sommer hat uns deutlich vor Augen geführt, dass es nicht weitergehen kann, wie die kleinen Flüsse und Bäche vernachlässigt werden. Beispielsweise an der Issel in den Kreisen Borken und Wesel war aus dem gemächlich dahin fließenden Flüsschen nach extremen Niederschlägen ein gefährlicher Strom geworden. An den gebrochenen bzw. in der Not gezielt geöffneten Dämmen konnten wir die bedrückenden Schäden direkt ansehen. Auch an den kleinen Flüssen müssen Dämme ertüchtigt und gepflegt werden. Es kann nicht sein, dass die Betroffenen gezwungen sind, tatenlos zuzusehen, wie Nutrias und Ratten die Dämme durchlöchern, so dass diese der Belastung dann, wenn sie gebraucht werden, nicht mehr standhalten.

Zurück